#Holmbleibt

uni von unten

Besetzen lohnt sich: Der Stadtsoziologe Andrej Holm darf weiter an der HU Berlin bleiben und die Studis machen einfach weiter und verstetigen ihren Protest für Freiräume an der Uni und eine Stadt für alle. #holmbleibt #iswbesetzt
http://iswbesetzt.blogsport.eu/2017/02/16/erfolgreiche-besetzung-des-isw-beendet-protest-geht-weiter-isw-war-nur-der-anfang/

Unsere Freund*innen aus der Berliner Stadt AG machen sich derweil Gedanken über die Herausforderungen stadtpolitischer Bewegungen und das Verhältnis einer radikalen gesellschaftlichen Linken zu Regierungen. Word!
http://interventionistische-linke.org/beitrag/wie-weiter-nach-holmbleibt

„Außerparlamentarische Linke dürfen von einer Regierung nie zu viel erwarten. Regieren bleibt Institution, auch wenn sie sich „Regieren in Bewegung“ (Die Linke) als Motto gibt und in der Berliner Stadtregierung jemanden wie Andrej Holm als Staatsekretär ernennt. Doch größere Veränderungen werden fast immer durch Bewegungen erkämpft, ohne soziale Bewegungen dominieren die Zwänge der Institutionen, Verwaltungsvorschriften, Apparate und Lobbygruppen, die allesamt nicht auf sozialen Wandel, sondern auf Herrschaftsstabilisierung ausgerichtet sind.“ […] „Es kann in solchen Konflikten nicht unser Interesse sein, schadenfroh am Rande zu stehen und das ganze als Beweis für die Unmöglichkeit von Reformen im Kapitalismus zu nehmen. Wir müssen Partei ergreifen für die Mieter*innen und haben ein Interesse daran, dass der Senat seine Wohnungsunternehmen bändigt und zu sozialer Mietenpolitik zwingt.“

INTERNATIONALER FRAUEN*KAMPFTAG 2017 JETZT ERST RECHT – CHOOSE FEMINISM!

Plakat_Frauenkampftag

INTERNATIONALER FRAUEN*KAMPFTAG 2017
JETZT ERST RECHT – CHOOSE FEMINISM!

GUTES WETTER …
Seit über 100 Jahren gibt es den internationalen Frauen*kampftag, um die Kämpfe von Frauen*, Lesben, Trans*- und Inter*-Personen (FLTI*) sichtbar zu machen, ihre Unterdrückung zu verurteilen und internationale Solidarität aufzuzeigen. In Europa wurde und wird für die Gleichheit vor dem Gesetz, das Frauen*wahlrecht, den gleichen Zugang zu Bildung und Beruf für alle, die Selbstbestimmung über den eigenen Körper und die eigene Sexualität gestritten. Die Kämpfe müssen auf der politischen Bühne genauso geführt werden, wie im Privaten oder auf dem Arbeitsplatz.

HARTE ZEITEN …
Doch trotz all der Errungenschaften lässt sich die ungleiche Verteilung von Ressourcen, Macht und Teilhabe weiterhin auch zwischen den Geschlechtern ausmachen. Sexismus, Verfügbarkeitsvorstellungen (rape culture), Zweigeschlechtlichkeit und Heteronormativität sind immer noch prägend für das alltägliche Leben. 2016 war darüber hinaus aus feministischer Perspektive ein ziemlich hartes Jahr. Die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln werden für rassistische Debatten und die Verschärfung des Asylrechts instrumentalisieren. Die Gender als Wahnsinn bezeichnende und rassistische AfD erhielt Einzug in einige Parlamente der BRD. Die so genannte „Demo für alle“ hetzte über Sexualaufklärung, die Loslösung von starren Rollenbildern, Homosexualität und die Vielfalt von (Geschlechts-)Identitäten. Und der Fall Gina-Lisa Lohfink führte uns vor, warum es für so viele Opfer von sexualisierter Gewalt besser scheint zu schweigen, als auf Polizei, Justiz oder Gesellschaft zu zählen.
Widerlichster Antifeminismus verbindet auch die Neue Rechte weltweit. In Polen greift die reaktionäre PiS-Regierung das ohnehin schon restriktive Recht auf Abtreibung an. Der Da‘ish (der sog. IS) bedroht, verschleppt und ermordet weiterhin FLTI*, Kinder und Männer*, die nicht in ihr religiös-fanatisches Weltbild passen. In den USA spuckt der frisch gewählte Präsident Trump auf Gleichberechtigung. In Russland gelten leichte Schläge in der Familie nicht mehr als strafbar. Und während dessen spricht der Darmstädter AfD-Bürgermeisterkandidat Frauen* die Fähigkeiten zu wählen oder rational zu denken ab.

FÜR DEN FEMINISMUS STREITEN!
Doch überall stellen sich Menschen der rechten Hetze, dem konservativen Backlash in den Weg. In Polen wird das Abtreibungsverbot durch den #CzarnyProtest (schwarzer Protest) abgewandt. In Washington, London und der ganzen Welt beteiligen sich Millionen am Women’s March. Und zum 8. März werden weltweit FLTI* in den Transnational Strike treten. Sie werden ihre Reproduktions- oder Lohnarbeit niederlegen, Geschlechterrollen abschütteln und sich gegen die Unterdrückung und Gewalt des Patriarchats und des Neoliberalismus stellen.
Die Antworten auf die aktuelle misogyne, rassistische, homo-, inter- und transfeindliche Hetze müssen feministisch sein! Der Kampf um Gleichberechtigung und das schöne Leben für alle war noch lange nicht fertig, deshalb gilt es jetzt erst recht: In der Abscheulichkeit des Patriarchats das Richtige tun!

FRAUEN*KAMPFTAGDEMO AM 8. MÄRZ 2017 | 18 H |
LUISENPLATZ DARMSTADT

Interventionistische Linke Darmstadt, Offenes Antifaschistische Treffen Darmstadt, DGB-Jugend Südhessen, AStA h_da + FS GS, AStA EHD, GEW Südhessen, Fem*

Transpiaktion beim GRÜNEN Jahresempfang in Darmstadt

merck transpi

Heute haben wir beim Neujahrsempfang der Grünen in Darmstadt eine kleine Transpiaktion gemacht.

Anbei unsere gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Bündnis für Solidarität und Vielfalt.

Merck duldet Gesellschafter mit Verbindung zu extrem rechten und antisemitischen Netzwerken.

Die TV-Dokumentation „Das braune Netzwerk“ veröffentlichte am 11.01.2017 (1) die engen Verstrickungen des Merck-Gesellschafters Markus Stangenberg-Haverkamp in extrem rechte und antisemitische Netzwerke. Das Familienunternehmen Merck ist das älteste pharmazeutisch-chemische Unternehmen der Welt mit rund 50.000 Angestellten. Laut der Dokumentation will sich Merck nicht zu den privaten Tätigkeiten ihres Gesellschafters Stangenberg-Haverkamp äußern und toleriert so menschenverachtende Einstellungen in ihrem Konzern.
„Die offensichtlich ultrarechten Umtriebe und menschenfeindlichen Einstellungen von Markus Stangenberg-Haverkamp sind in keiner Weise tolerierbar. Wir verlangen von Merck eine sofortige inhaltliche Distanzierung und die Einstellung aller geschäftlichen Beziehungen mit Markus Stangenberg-Haverkamp“ stellt Hilda Fröhlich, Sprecherin des Bündnis Solidarität und Vielfalt fest.
Die Teilnahme an internationalen Treffen von Geschichtsrevisionisten im Iran und seine Mitarbeit im ultrarechten „Deutschen Kolleg“ mit Verbindungen zu Reinhold Oberlercher und Horst Mahler lassen auf das geschlossen extrem rechte und menschenfeindliche Weltbild von Markus Stangenberg-Haverkamp schließen. Er befindet sich laut Dokumentation auch in inhaltlicher Nähe zu den Reichsbürgern.
„Markus Stangenberg-Haverkamp ist kein Mitläufer, vielmehr ist er in ultrarechte Kreise fest verankert und nimmt mit seinen Publikationen eine führende Rolle in der ideologischen Hintergrundarbeit ein.“ stellt Hilda Fröhlich, Sprecherin des Bündnis Solidarität und Vielfalt fest.
Es drängt sich die Frage auf, inwiefern das Weltbild Stangenberg-Haverkamps anderen Gesellschaftern bei Merck nicht früher aufgefallen ist.
„Das er in extrem rechten Strukturen eingebunden ist und menschenfeindliche Einstellungen vertritt, muss einigen Menschen bei Merck aufgefallen sein. Es stellt sich daher die Frage, ob der Konzern weggeschaut hat, oder ob es bei Merck unter Gesellschaftler*innen in Ordnung ist, solche oder ähnliche Einstellungen zu vertreten.“ fragt sich Hilda Fröhlich, Sprecherin des Bündnis Solidarität und Vielfalt.
Die jüngsten Veröffentlichungen passen ins Bild. Rechte Think-Tanks, Reste der NPD und die AfD als neuer parlamentarische Arm der Neuen Rechten in Deutschland sowie die Identitäre Bewegung greifen ideologisch ineinander und sind stellenweise eng vernetzt. Auch in Darmstadt häufen sich die Anzeichen auf eine immer selbstbewusster auftretende Neue Rechte.
„Wir erleben in Darmstadt eine Zunahme rechter Auffälligkeiten. Ob nun die extrem rechten Umtriebe von Markus Stangenberg-Haverkamp, die antifeministischen und frauenfeindlichen Aussagen von AFD-OB-Kandidat Mohrmann oder rechte Schmierereien sowie Aufkleber im Stadtgebiet.“ betont Hilda Fröhlich, Sprecherin des Bündnis Solidarität und Vielfalt.
Das Bündnis für Solidarität und Vielfalt stellt sich entschieden gegen rechte und menschenfeindliche Ideologien und startet die Kampagne Solidarity for all – Eine Stadt für alle!
„Wir dulden in Darmstadt keine rechte Hetze oder menschenfeindliche Ideologien.“, schließt Hilda Fröhlich, Sprecherin des Bündnis Solidarität und Vielfalt.

Mit der Kampagne wollen wir AfD und Co. demaskieren, gegen menschenfeindliche Ideologie und rechte Hetze einstehen und für eine solidarische Idee von einer Stadt für alle streiten: ohne Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antifeminismus, Homo-, Trans-, Inter- oder Bifeindlichkeit.

Holm bleibt!

transpi - holm-bleibt

Was ist denn da los!? Studis besetzen das Institut für Sozialwissenschaften, die Humboldt-Universität entlässt einen kritischen Wissenschaftler, Regierende Bürgermeister sprechen Machtworte und der Berliner Immobilien-Filz lässt die Sekt-Korken knallen?!

#Holmbleibt, #UniFürAlle und #StadtVonUnten
https://www.facebook.com/holmbleibt/videos/1324701144255640/

Andrej Holm ist Stadtsoziologe an der Humboldt-Universität Berlin und einer der profiliertesten Gentrifizierungs-Kritiker hierzulande. Seine Arbeiten trugen maßgeblich dazu bei, den alltäglichen Mietenwahnsinn, die Spekulation mit Wohnraum und die Verdrängung von ganzen Bevölkerungsschichten in deutschen Städten zu verstehen. Seit mehr als zwanzig Jahre kämpft Holm als Wissenschaftler, Blogger und Aktivist an der Seite von Stadteil- und Mieterinitiativen für eine „Stadt für alle“.

Im Dezember 2016 berief die Linke Stadtbausenatorin Lompscher Holm zum Staatssekretär für Wohnen. Ein Paukenschlag. Die Berufung Holms war ein starkes Zeichen für den Bruch mit der Immobilienlobby und dem mieten- und wohnungspolitischen Desaster der früheren rot-roten und rot-schwarzen Stadtregierungen. Er konnte glaubhaft für einen Stop des Ausverkaufs städtischer Immobilien, die Aussetzung von Mietsteigerungen im sozialen Wohnungsbau und die Schaffung von bezahlbaren, öffentlichen Wohnraum stehen. Als erster Ansprechpartner der sozialen Bewegungen anstatt der Immobilienwirtschaft.

Seit seiner Berufung wurde jedoch nicht über die dringend notwendige Kehrtwende in der Mieten- und Wohnungspolitik diskutiert, sondern über die sechsmonatige Ausbildungszeit Holms beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) im Wendejahr 89/90. Holm hatte sich bereits 2007 offen dazu bekannt und macht sich durch sein langjähriges Engagement für die Interessen der Mieterinnen und Mieter nicht gerade als Demokratiefeind verdächtig. Am Ende stolperte Holm über einen rechtlich zweifelhaften Fragebogen der Humboldt-Universität, in dem er angab nicht hauptamtlich bei der Stasi gearbeitet zu haben. Der regierende SPD Bürgermeister Müller forderte öffentlich seine Entlassung und Holm trat am 16.01. als Staatssekretär zurück. Eine zuallererst politische Entscheidung gegen einen radikalen Wandel der Wohnungs- und Mietenpolitik.

Abgesehen von den begrenzten Möglichkeiten radikaler linker Politik in Verwaltungsstuben und unabhängig von der detaillierten Bewertung einer Ausbildung beim MfS sehen wir in dem Fall Holm vor allem einen gesellschaftlichen Konflikt um eine Wohnungspolitik für die Mieterinnen und Mieter. Wir wollen hier auch keinen Personenkult um Holm pflegen, sondern die Frage stellen: Wem gehört die Stadt?

Und nun? Die Studis an der Humboldt-Universität machen es vor! Nach dem die Universitätsleitung auch noch das Arbeitsverhältnis mit Andrej Holm kündigte, besetzten sie kurzerhand das Institut für Sozialwissenschaften. „#Holm bleibt“ und „Stadt für alle“ sind ihre Forderungen. Holm selbst versammelte sich am Tag seines Rücktritts mit den stadtpolitischen Initiativen Berlins und sagt: „Berlin wird eine soziale und gerechte Stadt werden, wenn wir es wollen. Die Stadt gehört uns!“

Wir bleiben dran! Eure Interventionistische Linke, Darmstadt

„…kein Meter deutschen Boden“ Filmvorführung und Vortrag über die extreme Rechte in Hessen und Thüringen

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„…kein Meter deutschen Boden“ Filmvorführung und Vortrag über die extreme Rechte in Hessen und Thüringen

Mehr als 120 rassistische Demonstrationen, fast 50 RechtsRock-
Veranstaltungen und zahlreiche neue extrem rechte Organisationen:

Die extreme Rechte in Thüringen ist so aktiv wie lange nicht. Fast ein Jahr haben die Filmpirat*innen mit der Kamera diese Entwicklung begleitet und mit dem MOBIT-Team gemeinsam eine Filmreihe entwickelt. Dabei sind mehrere Kurzfilme entstanden, die wir euch am 14. November vorstellen wollen.

Im Anschluss wird es noch einen Überblick über die extreme Rechte in Hessen geben und es bleibt Raum für eine offene Diskussion zum Film und zum Umgang mit rechtsextremen Aktivitäten in der Region. Dafür stehen euch ein Vertreter der Filmpirat*innen und Sascha Schmidt (DGB) Rede und Antwort.

Referenten: Filmpiraten und Sascha Schmidt, DGB Wiesbaden

Zeit: 14.11.2016 18:30 Uhr
Ort: Glaskasten h_Da, Haardring 100

Ausschlussklausel: Entsprechend §6 Abs.1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisaitonen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der
Veranstaltung ausgeschlossen. Das werden wir durchsetzen.

Unterstützt wird die Veranstaltung durch den AStA der Hochschule Darmstadt, die GEW Südhessen und die DGB-Jugend Südhessen.

Freiheit für Kurdistan – Kundgebung und Demo am 24.08. 17 Uhr

Kundgebung und Demonstration in Darmstadt, Luisenplatz am Mittwoch, den 24.08.2016 ab 17 Uhr.

Am Samstagabend wurde in der Stadt Dilok in Nordkurdistan ein Anschlag auf eine kurdische Hochzeitsgesellschaft verübt. Dabei kamen 54 Menschen ums leben und über 90 Menschen wurden zum großen Teil schwer verletzt.

Die Provinz Dîlok liegt an der Grenze zu Syrien und gilt als Hochburg des IS. Die vom IS gehaltene Stadt Dscharablus liegt am syrisch-türkischen Grenzgebiet in direkter Nachbarschaft zur Provinz Dîlok. Auch in direkter Nachbarschaft ist die Stadt Manbidsch, die letzte Woche vom IS befreit wurde. Dass der Anschlag als Racheakt vom IS ausgeführt wurde, scheint daher nahliegend.
Doch auch der türkische Staat nutzt diesen Anschlag für sich. Der türkische Außenmister hat erklärt, es sei „das natürliche Recht der Türkei diese Terrororganisation bei uns und im Ausland zu bekämpfen“ und die Grenzregion zu Syrien vollständig vom IS zu „säubern“.
Dies ist nur ein Vorwand, um auch die Kurden und Kurdinnen nicht nur in der Türkei, sondern auch in Syrien zu bekämpfen. Ein Beweis hiefür ist nicht weit: In der Stadt Manbidsch finden schon die ersten türkischen Artilleriebeschüsse unter anderem auf kurdische Stellungen statt.

Der IS und die PKK stehen laut Erdogan in einer Front und hätten sich gemeinsam gegen die Türkei verschworen. Er wird vorwiegend gegen das Kurdische Volk kämpfen, die Situation wird sich weiter zuspitzen und wird von Tag zu Tag brutaler. Seit mittlerweile über einem Jahr gibt es immer wieder Ausgangssperren in verschiedenen Städten der Südtürkei. Er führt einen ernichtungskrieg gegen das kurdische Volk.

Was haben wir damit zu tun?

Erdogan kann so handeln, weil er den Rückhalt der EU hat, weil die Mehrheit schweigt. Auch die Bundesregierung handelt nicht. Noch immer werden Verhandlungen mit der Türkei vorgenommen. Niemand möchte Erdogan verärgern, denn sonst könnte er den sogenannten Flüchtlingsdeal ja doch noch platzen lassen.

Die kurdische Bewegung ist derzeit im nahen Osten die einzige Kraft, die einen Weg zur Demokratie aufbaut. Daher müssen wir uns den Großmachtfantasien eines Erdogans entgegenstellen, um das Demokratieprojekt der KurdInnen zu schützen.

Wir verurteilen den Anschlag in Dilok, sowie die Politik Erdogans. Wir solidarisieren uns mit den Opfern des Anschlages und mit den Menschen, die sich für eine solidarische und freie Gesellschaft in Kurdistan einsetzen. Wir fordern die Freilassung von Abdullah Öcalan und weiteren politischen Gefangenen.

Für eine freie und solidarische Gesellschaft. Für das schöne Leben.

Jin, Jiyan, Azadi

Die Nacht gehört allen – Gegen jeden Sexismus, Rassismus und reaktionären Fundamentalismus!

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Globaler Kampf gegen Ausbeutung und Sexuelle Gewalt
Weltweit gehen Frauen* am 8. März auf die Straße. Sie kämpfen gegen Unterdrückung, Gewalt und die doppelte Ausbeutung im Kapitalismus. Frauen* werden in den Bereich der Care-Arbeit verdrängt, diese Arbeit wird strukturell bgewertet, gesellschaftlich nicht anerkannt, zunehmend
prekär organisiert und schlechter bezahlt. Gleichzeitig obliegt ihnen die unbezahlte und kaum anerkannte Reproduktionsarbeit in der Familie.
Ob im Beruf oder zu Hause, weltweit sind Frauen* der Gefahr von Gewalt und sexualisierter Gewalt ausgesetzt. Die ännliche Verfügungsgewalt über Frauen* hat System und ist ein grundlegender Bestandteil patriarchaler Gesellschaften.

Das Problem heißt Sexismus
Die Debatte um sexualisierte Gewalt in Deutschland ist scheinheilig und traurig. Die Stilisierung des „nordafrikanischen Mannes“ als Massenvergewaltiger bedient sich einer traditionell rassistischen Methodik der Schuldzuweisung auf das konstruierte Fremde – hier konkret auf den „muslimischen Mann“. Sexismus, sexualisierte Gewalt und rape culture aber sind Realität in Europa und Deutschland und keine Importware im Zuge der Migrationsbewegung. Die sexuelle Ausbeutung und sexistische Zurichtung von Frauen* in Werbung, Pornografie und Medien reduzieren Frauen* als permanent verfügbare „(Sex-)Objekte“. Sexualisierte und sexuelle Gewalt passieren zu jeder Tageszeit auf der Straße, im Park, in der Ausbildung, auf der Arbeit oder zu Hause in der Familie. Damit ist diese Gewalt eine reale Bedrohung nicht nur für die junge „hübsche“ Frau*, sondern ebenso für weniger „hübsche“ Frauen*, Alte*, Trans*, Inter*, Lesben und Queers in der Öffentlichkeit und im Privaten.

Feminismus gegen völkischen Nationalismus
Gegenwärtig zeigen sich weltweit erstarkte rechtskonservative, nationalistische und fundamentalistische Bewegungen. In Europa dominieren sie den öffentlichen Diskurs um die Soziale Frage, stellen sich gegen das sogenannte Fremde und gegen erkämpfte Freiheiten des
selbstbestimmten Lebens. Sie greifen das Recht auf sexuelle und körperliche Selbstbestimmung und Unversehrtheit, auf Abtreibung, auf freie Liebe, auf Vielfalt und sexuelle Entfaltung an. Die Antwort auf die aktuelle rassistische und homophobe Hetze muss eine feministische sein!
Grenzenlose Solidarität gegen Rechtskonservatismus und Rassismus – #ausnahmslos gegen jeden Sexismus, Rassismus und reaktionären Fundamentalismus!

08.03.2016 | 18 Uhr | Nachttanzdemo | Darmstadt, Luisenplatz

Radikale Linke Darmstadt

The revolution will be intersectional or it won´t be my revolution

Wir sehen uns als linksradikale und emanzipatorische Gruppe. Wir möchten in das gesellschaftliche und politische Geschehen eingreifen, in dem wir uns selbst organisieren und Bündnisse eingehen, initiieren und uns beteiligen, kämpfen und reden. Wir wollen etwas verändern und haben uns deshalb 2014 zusammen getan.

Links(radikal) sein bedeutet für uns, herrschaftskritisch zu sein. Es bedeutet die Strukturen, in denen wir leben zu betrachten, zu hinterfragen und strategisch gegen jene vorzugehen, die Menschen kategorisieren und damit ihre Diskriminierung, Ausgrenzung und Ausbeutung legitimieren. Unser linksradikales Wirken ist auf einen revolutionären Umbau der gesamten Gesellschaft ausgerichtet. Dafür werden wir strategische Bündnisse eingehen und überregionale Vernetzungszusammenhänge suchen.

Wir positionieren uns gegen Kapitalismus, Patriarchat und Rassismus und treten Ausbeutung und Unterdrückung entgegen.

Die Soziale Frage ist offen – lassen wir sie nicht rechts liegen!